1. Geltungsbereich

Wir erbringen Lieferungen und Dienstleistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sofern der Kunde individuelle Vorgaben oder Abweichungen vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung wirksam.

2. Allgemeines

Angebote und Angaben hinsichtlich der von uns vertriebenen Geräte sind freibleibend, soweit nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Im Hinblick auf die ständige technische Weiterentwicklung und Verbesserung der Produkte behalten wir uns Änderungen in Konstruktion und Ausführung vor, sofern hierdurch nicht der Wert und die Bestimmung der von uns angebotenen Erzeugnisse beeinträchtigt wird.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen sind sofort nach Erhalt fällig und ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen. Wir behalten uns das Eigentum der Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen vor.

4. Lieferfristen

Verbindliche Lieferfristen müssen schriftlich vereinbart werden. Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit beruht.

5. Gewährleistung

Wir haften nur im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungspflicht, wenn keine anderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen werden. Für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung der Anwendungsanweisung oder fehlerhafter Behandlung entstanden sind, übernehmen wir keine Haftung.

Sind wir zur Ersatzlieferung nicht in der Lage oder schlägt die Mängelbeseitigung mindestens dreimal fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

Schadensersatzansprüche können in allen Fällen nur dann gegen uns geltend gemacht werden, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Gebrauchte Ware wird unter Ausschluss jeder Gewährleistung verkauft.

6. Haftung

Der Kunde verpflichtet sich, vor Arbeitsbeginn an seinen Geräten und generell, eine für ihn angemessene Datensicherung durchzuführen. Für Datenverlust durch Arbeiten an Hardware oder Software und generell wird keine Haftung übernommen. Dies gilt auch, wenn durch uns eine Datensicherung eingerichtet wurde.

7. Software

Bei der Lieferung von Software gelten über unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenzbedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software erkennt der Käufer deren Geltung an. Generell keine Garantie für Software und Softwareprobleme, weder für vorhandene noch zukünftige Software.

8. Ergänzende Bestimmung

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

Die Vertragsunterzeichner wahren die Vertraulichkeit der werkbezogenen und nicht öffentlich zugänglichen Informationen. Diese dürfen nur an Mitarbeiter des Unternehmers weitergegeben werden, insoweit diese sie zur Erfüllung des Vertragszieles benötigen. Die Weitergabe an nicht an der Auftragsrealisierung beteiligte Dritte ist an die vorherige ausdrückliche schriftliche Genehmigung gebunden. Dies gilt auch über die Beendigung des Vertrages hinaus.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Geschäftsbedingungen ist der Sitz des Unternehmens, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Die Vertragssprache ist Deutsch.